Allgemeine Geschäftsbedingungen

(1) Diese Website (die „Site“) und/oder die Dienste, einschließlich aller dazugehörigen mobilen Anwendungen (zusammen: die „Dienste“), steht im Eigentum von [bitte Namen und Rechtsform des Unternehmens eingeben] und wird von dieser betrieben (nachstehend auch: „wir“, „uns“ und „unser(e)“). Diese Nutzungsbedingungen („Bedingungen“) legen die Geschäftsbedingungen fest, unter denen Besucher oder Nutzer (zusammen: „Nutzer“ oder „Sie“) die Site und/oder die Dienste besuchen bzw. nutzen dürfen.

(2) Mit dem Zugriff auf die bzw. der Nutzung der Dienste erklären Sie sich mit den Bedingungen einverstanden und stimmen ihnen verbindlich zu. Wenn Sie nicht mit allen Bedingungen einverstanden sind, dürfen Sie nicht auf die Site zugreifen bzw. die Dienste nutzen. Lesen Sie diese Bedingungen bitte sorgfältig durch, bevor Sie auf unsere Site zugreifen bzw. die Dienste nutzen. In diesen Bedingungen erfahren Sie, wer wir sind, wie Sie die Dienste nutzen und was Sie bei Problemen tun können.

 

(3) Sie versichern, dass Sie volljährig sind und über die rechtliche Befugnis, das Recht und die Freiheit verfügen, eine verbindliche Vereinbarung auf der Grundlage dieser Bedingungen einzugehen und die Dienste zu nutzen. Wenn du minderjährig bist, kannst du die Dienste nur mit Genehmigung deiner Eltern oder gesetzlichen Vertreter nutzen.

Zulässige Nutzung

(1) Unsere Dienste werden Ihnen zu Informationszwecken und nur zur privaten, nicht kommerziellen Nutzung zur Verfügung gestellt. Bei der Nutzung unserer Dienste müssen Sie diese Bedingungen und alle anwendbaren Gesetze einhalten.

(2) Sofern nicht ausdrücklich durch diese Bedingungen gestattet, ist es nicht zulässig: (i) unsere Dienste in ungesetzlicher oder betrügerischer Weise (einschließlich der Verletzung der Rechte Dritter) oder für Zwecke zu nutzen, um personenbezogene Daten zu sammeln oder sich als andere Nutzer auszugeben; (ii) unsere Hinweise zu Urheber-, Marken- oder anderen Eigentumsrechten zu ändern oder zu verwenden oder in die sicherheitsrelevanten Funktionen unserer Dienste einzugreifen; (iii) unsere Dienste in irgendeiner Weise zu nutzen, um Inhalte zu manipulieren oder zu verfälschen oder die Integrität und Richtigkeit von Inhalten zu untergraben, oder Maßnahmen zu ergreifen, um Teile unserer Dienste zu stören, zu beschädigen oder zu unterbrechen; (iv) unsere Dienste zu nutzen, um Material zu senden, zu empfangen, hochzuladen/zu posten, herunterzuladen, das nicht unseren Inhaltsstandards entspricht; (v) unsere Dienste zu nutzen, um unerwünschtes oder nicht autorisiertes Werbe- oder Promotionsmaterial zu übermitteln oder dessen Übermittlung zu ermöglichen; (vi) unsere Dienste zu nutzen, um Daten zu übertragen oder Daten in unsere Dienste hochzuladen, die Viren, Trojaner, Würmer, Zeitbomben, Tastatureingabeprotokollierung, Spyware, Adware oder andere schädliche Programme oder ähnliche Computercodes enthalten, die den Betrieb von Computersoftware oder -hardware beeinträchtigen sollen (vii) Roboter, Spider, andere automatische Geräte oder manuelle Verfahren zu verwenden, um unsere Website oder andere Webseiten oder die in unseren Diensten enthaltenen Inhalte zu überwachen oder zu kopieren, oder Netzwerküberwachungssoftware zu verwenden, um die Architektur unserer Dienste zu ermitteln oder Nutzungsdaten aus unseren Diensten zu extrahieren; (viii) ein Verhalten an den Tag zu legen, das andere Nutzer in der Nutzung unserer Dienste einschränkt oder daran hindert, oder (ix) unsere Dienste ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung für kommerzielle Zwecke oder in Verbindung mit einer durchgeführten kommerziellen Aktivität zu nutzen. Sie erklären sich bereit, mit uns bei der Untersuchung jeder Aktivität, die mutmaßlich oder tatsächlich gegen diese Geschäftsbedingungen verstößt, vollumfänglich zu kooperieren.

Geistige Eigentumsrechte

(1) Unsere Dienste und zugehörigen Inhalte (und sämtliche abgeleiteten Werke oder Verbesserungen derselben), insbesondere in Bezug auf alle Texte, Illustrationen, Dateien, Bilder, Software, Skripte, Grafiken, Fotos, Töne, Musik, Videos, Informationen, Inhalte, Materialien, Produkte, Dienstleistungen, URLs, Technologie, Dokumentation, Marken, Dienstleistungsmarken, Markennamen und Handelsaufmachung sowie interaktive Funktionen und sämtliche geistigen Eigentumsrechte daran, stehen entweder in unserem Eigentum oder werden von uns lizenziert (zusammen: „unsere geistigen Eigentumsrechte“) und keine der Formulierungen in diesen Bedingungen erteilt Ihnen Rechte im Zusammenhang mit unseren geistigen Eigentumsrechten. Sofern nicht ausdrücklich hier festgelegt oder gemäß zwingenden gesetzlichen Bestimmungen für die Nutzung der Dienste vorgeschrieben, erwerben Sie keine Rechte, Ansprüche oder Beteiligungen an unseren geistigen Eigentumsrechten. Alle in diesen Bedingungen nicht ausdrücklich gewährten Rechte bleiben ausdrücklich vorbehalten.

(2) Wenn die Dienste die Bereitstellung digitaler Inhalte, wie Musik oder Videos, umfassen, werden Ihnen die Rechte, wie in Bezug auf derartige Inhalte auf der Site ausgeführt, erteilt.

Nutzerinhalte

(1) Sie können in den oder über die Dienste(n) Texte, Dateien, Bilder, Fotos, Videos, Töne, musikalische Werke, urheberrechtlich geschützte Werke, Audiodateien, Schriftarten, Logos, Marken, Illustrationen, Kompositionen, Anwendungen, Kommentare, Informationen und anderes angemessenes Material posten (zusammen: „Nutzerinhalte“).

(2) Durch das Anzeigen oder Veröffentlichen („posten“) von Nutzerinhalten in den oder über die Dienste(n) gewähren Sie uns hiermit eine nicht-exklusive, voll bezahlte und gebührenfreie, weltweite, beschränkte Lizenz zur Nutzung, Änderung, Löschung, Ergänzung, öffentlichen Vorführung, öffentlichen Darstellung und Vervielfältigung solcher Nutzerinhalte als Teil der Dienste durch die Verbreitung eines Teils oder aller Dienste in den entsprechenden Medienformaten über die von uns unterstützten Medienkanäle, mit der Ausnahme, dass Nutzerinhalte, die nicht öffentlich („privat“) weitergegeben wurden, nicht außerhalb der Dienste verbreitet werden.

(3) Sie sichern zu und gewährleisten, dass: (i) die von Ihnen über die Dienste hochgeladenen oder zur Verfügung gestellten Nutzerinhalte in Ihrem Eigentum stehen oder Sie anderweitig das Recht haben, die in diesem Abschnitt beschriebene Lizenz zu erteilen, (ii) das Posten und Verwenden Ihrer Nutzerinhalte in den oder über die Dienste(n) keine Datenschutzrechte, Publizitätsrechte, Urheberrechte, Vertragsrechte, geistigen Eigentumsrechte oder sonstigen Rechte von Personen verletzt, und (iii) das Posten Ihrer Nutzerinhalte in den Diensten nicht gegen Verträge zwischen Ihnen und Dritten verstößt.

(4) Wenn Sie der Meinung sind, dass Ihr Werk kopiert oder anderweitig in einer Weise verwendet wurde, die eine Urheberrechtsverletzung darstellt, können Sie uns darüber unter Angabe der folgenden Informationen benachrichtigen (unsere Kontaktdaten dafür finden Sie im letzten Abschnitt dieser Bedingungen):

(i) die Kontaktdaten der Person, die befugt ist, für den Urheberrechtsinhaber zu handeln;

(ii) eine Beschreibung des urheberrechtlich geschützten Werks, das Ihrer Ansicht nach verletzt wurde;

(iii) eine Beschreibung des Materials, von dem Sie behaupten, dass es eine Rechtsverletzung darstellt oder Gegenstand einer rechtsverletzenden Aktivität ist und das entfernt werden bzw. zu dem der Zugang gesperrt werden soll, sowie ausreichende Informationen, die es uns ermöglichen, das Material zu finden (einschließlich URL-Adresse);

(iv) eine Erklärung, dass Sie in gutem Glauben der Ansicht sind, dass die Verwendung des Materials in der beanstandeten Art und Weise, nicht vom Urheberrechtsinhaber, dessen Vertreter oder dem Gesetz autorisiert wurde und
(v) eine Erklärung, dass die Informationen in der Benachrichtigung korrekt sind, und eine eidesstattliche Versicherung, dass Sie entweder der Urheberrechtsinhaber sind oder befugt, im Namen des Inhabers eines Urheberrechts, das mutmaßlich verletzt wurde, zu handeln.

(5) Wir behalten uns das Recht vor, die natürliche oder juristische Person, die die Verletzung gemeldet hat, über eine etwaige Gegendarstellung zu informieren und alle darin enthaltenen Einzelheiten mitzuteilen.

Haftungsbeschränkung

(1) Wir haften nur bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, bei fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Verpflichtung, und nur im Falle kostenpflichtiger Dienste. Eine „wesentliche vertragliche Verpflichtung“ bedeutet, eine Verpflichtung, deren Erfüllung eine Grundvoraussetzung für die ordnungsgemäße Umsetzung der Vereinbarung ist und auf die Sie sich normalerweise verlassen und auf die Sie sich vernünftigerweise verlassen können. Unsere Haftung für leicht fahrlässige Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Verpflichtung ist beschränkt auf die Höhe eines üblichen und vorhersehbaren Schadens für diese Art von Vertrag.

(2) Die vorstehenden Bestimmungen gelten für unsere vertragliche (einschließlich der Haftung für vergebliche Aufwendungen) und außervertragliche Haftung (einschließlich der Haftung aus unerlaubter Handlung) sowie für die Haftung aus Geschäften vor Vertragsschluss (culpa in contrahendo). Sie gelten auch zugunsten unserer Geschäftsführer, leitenden Angestellten oder sonstigen gesetzlichen Vertreter, Angestellten und Erfüllungsgehilfen.

Anwendbares Recht

(1) Diese Bedingungen unterliegen den Gesetzen der [Bundesrepublik Deutschland] (ohne Berücksichtigung der kollisionsrechtlichen Bestimmungen) und sind entsprechend auszulegen.

(2) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, aufrufbar unter: https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Bitte beachten Sie, dass wir nicht verpflichtet sind, Streitigkeiten mit Verbrauchern vor alternativen Streitbeilegungsstellen beizulegen.